Amtsblattartikel 12/2018 - Intensive Sitzungswochen 

In den letzten Wochen wurden derart viele Themen behandelt und (teils wegweisende) Entscheidungen in den Ausschüssen getroffen, dass wir uns heute an dieser Stelle nicht auf ein Thema beschränken können:

 

Unserem Antrag zur Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“ wurde nicht hundertprozentig entsprochen, das gemeinsame Ziel ist jedoch Elemente aus diesem Programm punktuell einzubringen.

 

Das Thema „kostenloser Kita-Besuch“ wurde kontrovers diskutiert. Weitgehende Einigkeit bestand darin dass eine Finanzierung über die Grundsteuer B als unsozial anzusehen ist. Geprüft werden soll nun ob über weitere Einkommensstaffeln mehr Gerechtigkeit erzielt werden kann.

 

Die Investitionen in unser Schulzentrum aufgrund weiter steigender Schülerzahlen werden fortgesetzt. Der Schulausschuss hat den Standort eines neuen Schulgebäudes festgelegt. Dieses soll flexibel genutzt werden und je nach Bedarf allen Schulen zur Verfügung stehen. Aktuell liegt dieser Mehrbedarf insbesondere bei der Realschule.

 

Die Entwicklung der städtischen Gebühren ist weiterhin sehr positiv, diese bleiben in praktisch allen Bereichen stabil. Lediglich die Vergnügungssteuer wird schrittweise erhöht und auf das Niveau vergleichbarer Kommunen gebracht. Warum sollten wir auch ausgerechnet in diesem Bereich eine Steueroase sein wenn wir gleichzeitig bei der Grundsteuer B fast einen Spitzenplatz einnehmen.

 

Weiter beschäftigen wird uns die Neugestaltung des Schulcampus samt Verkehrskonzept. Hier gibt es noch viel Informationsbedarf bei den Bürgerinnen und Bürgern. Es lohnt sich jedoch deutlich zu machen, dass diese Investition viel mehr ist als ein luxuriöser Pausenhof.

 

Beim Verkehrskonzept gibt es noch viele offene Fragen. Diese betreffen insbesondere das Thema Elterntaxi, die eventuelle Einrichtung von Hol- und Bringzonen sowie die mögliche neue Straße um die Sporthalle herum.

Die Ratssitzung am 11.12. gibt dann den Startschuss für weitere intensive Beratungen. Der mit großer Spannung erwartete Haushalt für 2019 wird deutlich früher eingebracht als in den letzten Jahren.

 

Gleichwohl wird es auch Zeit für Besinnung und Ruhe geben. Die JA-Fraktion wünscht Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr.

Bleiben Sie gesund, informieren Sie sich auch im kommenden Jahr über die im Moment sehr lebendige politische Landschaft in Zülpich und gestalten Sie gerne mit.

 

 

Ihr Timm Fischer, Fraktionsvorsitzender JA

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